Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbestimmungen (AGB) und Lieferbedingungen
Stand: August 2021
§ 1 Allgemeines
Die folgenden Bedingungen sind die Grundlage eines jeden Rechtsgeschäftes zwischen der PARTNER Medien Verlags- und Beteiligungs GmbH und dem Besteller. Es gelten ausschließlich diese Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichenden Bedingungen verwendet. Abweichende Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich unsere ausdrückliche, schriftliche Bestätigung.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, einschließlich Download-Produkten (digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden).

 

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

 

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

 

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

 

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

 

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

 

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Die PARTNER Medien Verlags- und Beteiligungs GmbH betraut mit der Abwicklung aller auf diesen Onlineshop-Seiten zu bestellenden Bücher, Zeitungen, Zeitschriften sowie Audio-, Video- und Softwaredatenträgern PPVMEDIEN GmbH, Dachauer Straße 37b, 85232 Feldgeding handelt in eigenem Namen unter fremde Rechnungen.
Der gewerbliche Weiterverkauf von Büchern, Zeitschriften oder Waren aus unserem Programm bedarf in jedem Fall der schriftlichen Genehmigung durch die Geschäftsleitung.
§ 3 Nutzungslizenz bei Download-Produkten

 

(1) Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen Download-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.

 

(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Jede weitere Kopie ist Ihnen untersagt. Es ist Ihnen ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Ausnahmen: Das Widerrufsrecht gilt nicht für Zeitschriften und für Audio-, Video- und Software-Datenträger, wenn die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt wurden, sowie versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PPVMEDIEN GmbH, Dachauer Straße 37b, 85232 Feldgeding, E-Mail: shop@partnermedienverlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 5 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

 

§ 7 Mängelhaftung
Die Mängelhaftung folgt den gesetzlichen Regelungen des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) und falls der Besteller bei Abschluss des Vertrags Kaufmann ist und das Geschäft zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, auch des deutschen Handelsgesetzbuchs (HGB). Im Fall von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder nachzuliefern. Der Besteller ist beim Fehlschlagen der neuen Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag gemäß den gesetzlichen Vorschriften (§§ 346 ff BGB) zurückzutreten.
Ansprüche auf Mängelhaftung sind davon abhängig, dass Verbraucher Mängel innerhalb von 24 Monaten nach Lieferung und Kaufleute Mängel innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung anzeigen. Richten Sie die Mängelanzeige bitte direkt an PPVMEDIEN GmbH, Dachauer Straße 37b, 85232 Feldgeding. Danach sind sie verjährt, es sei denn es kann uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Die für Kaufleute geltende Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §§ 377 und 378 HGB bleibt hiervon unberührt. Der Besteller ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstands zu gestatten.
Für fehlerhafte Produktbeschreibungen, falsche technische Daten und fehlerhafte Bedienungsanweisungen des Herstellers übernehmen wir keine Haftung, es sei denn, es kann uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden.

 

§ 8 Haftung
Wir haften keinesfalls für konkrete mittelbare oder unmittelbare Schäden oder für Schäden durch fehlende Nutzungsmöglichkeiten, Datenverluste oder entgangene Gewinne in dem Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite stehen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche aufgeführten Warenseiten sich im Besitz der jeweiligen Unternehmen befinden. Die beigefügten Grafiken, Bilder und Texte dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung verwendet werden.

 

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links, auf welche wir direkt oder indirekt verweisen. Wir sind für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird oder erreicht werden kann, nicht verantwortlich. Die Geltendmachung von Regressansprüchen wird ausgeschlossen.
§ 9 Preise und Zahlungsmodalitäten

 

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

 

(3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.

 

(4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

 

(5) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

 

(6) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 


§ 10 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Rechnung, PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Partner Medien Verlags und Beteiligungs GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Partner Medien Verlags und Beteiligungs GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Partner Medien Verlags und Beteiligungs GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

§ 11 Abonnement-Bestellungen
Ihre Abonnement-Bestellung wird direkt an PARTNER Medien Verlags- und Beteiligungs GmbH, Postfach 81 06 40 in 70523 Stuttgart, weitergeleitet. Ihr Vertrag kommt mit der PARTNER Medien Verlags- und Beteiligungs GmbH durch eine Abonnement-Bestätigung unter ausschließlicher Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zu Stande. Fragen hierzu beantwortet Ihnen die PARTNER Medien Verlags- und Beteiligungs GmbH gerne unter Telefon: +49 (0)711 7252-269 oder per Fax unter +49 (0)711 7252-333 oder per E-Mail: partner@zenit-presse.de.

 


§ 12 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückhaltungsrechtes darüber hinaus nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§ 13 Schlussbestimmungen
Alle Nebenabreden und/oder Vertragsänderungen sind ausschließlich in schriftlicher Form gültig. Der Vertrag und unsere Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen im Übrigen gültig. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem ursprünglich angestrebten vertraglichen Zweck soweit als möglich gleichkommt. Dies gilt auch für eventuelle Vertragslücken.
Als Gerichtsstand bei Streitigkeiten mit Kaufleuten gilt das für unseren Firmensitz nach dem jeweiligen Streitwert zuständige Gericht.

 

Die gespeicherten Adressen unserer Kundinnen und Kunden werden selbstverständlich nicht weitergegeben.

PARTNER Medien Verlags- und Beteiligungs GmbH
Julius-Hölder-Str. 47
70597 Stuttgart.

Geschäftsführer: Henning Ecker, Werner Hirschberger

 

Amtsgericht Stuttgart
HRB 10156
USt-IdNr.: DE 147839592